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Podcast
Beschreibung
Am gestrigen Mittwoch haben sich Bund und Länder im Kanzleramt getroffen, um unter anderem darüber zu beraten, wer wie viel für die Unterbringung von Geflüchteten bezahlt. Das Ergebnis: Der Bund zahlt den Kommunen eine Milliarde Euro zusätzlich. Die Ministerpräsidenten sind trotzdem unzufrieden wieder abgereist. Tilman Steffen aus dem Politikressort von ZEIT ONLINE erklärt, inwieweit das Geld den Kommunen tatsächlich hilft und was sich die Länder stattdessen gewünscht hätten.
Zum dritten Mal innerhalb von drei Monaten ruft die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) zum Streik auf. Für insgesamt 50 Stunden, von Sonntagabend um 22 Uhr bis Dienstag um Mitternacht, soll der Bahnverkehr bundesweit fast vollständig zum Erliegen kommen.
Bund, Länder und Kommunen müssen im Jahr 2024 mit rund 30,8 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen als noch im Herbst angenommen. Grund für die Einbußen ist vor allem der nach der letzten Schätzung beschlossene Inflationsausgleich bei der Einkommensteuer.
Was noch? In Erfurt läuft ein Känguru frei umher. (https://www.sueddeutsche.de/wissen/tiere-horst-ist-los-kaenguru-huepft-durch-erfurt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230511-99-648089)
Moderation und Produktion: Roland Jodin (https://www.zeit.de/autoren/J/Roland_Jodin/index)
Redaktion: Moses Fendel (https://www.zeit.de/autoren/F/Moses_Fendel/index)
Mitarbeit: Clara Löffler (https://www.zeit.de/autoren/L/Clara_Loeffler/index)
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
Weitere Links zur Folge:
Spitzentreffen im Kanzleramt: Bund sagt Ländern zusätzliche Milliarde für Geflüchtetenkosten zu (https://www.zeit.de/video/2023-05/6327171115112/spitzentreffen-im-kanzleramt-bund-sagt-laendern-zusaetzliche-milliarde-fuer-gefluechtetenkosten-zu)
Warnstreik: Bahn stellt Fernverkehr ab Sonntagabend für 50 Stunden ein (https://www.zeit.de/mobilitaet/2023-05/bahn-stellt-wegen-warnstreiks-fernverkehr-fuer-50-stunden-komplett-ein)
Steuerschätzung: Deutlich weniger Steuereinnahmen im Jahr 2024 erwartet als angenommen (https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-05/deutlich-weniger-steuereinnahmen-im-jahr-2024-als-angenommen)