Podcast

Beschreibung

Wochenlang stritten sich Grüne und FDP in der Ampel-Regierung über die Laufzeitverlängerung der verbleibenden Atomkraftwerke. Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD hat den Streit nun am Montagabend beendet. Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte Scholz seine “volle Autorität” eingesetzt, um diese Entscheidung durchzudrücken. Scholz berief sich dabei auf eine Richtlinienkompetenz als Bundeskanzler. Ein eher ungewöhnlicher politischer Vorgang, den ZEIT-Politikredakteur Peter Dausend im Gespräch einordnet.

Weitere Themen im “Was jetzt?"-Update: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, abberufen. Die EU hat zuletzt so viel erneuerbaren Strom produziert wie noch nie. Und: Fotos vom Leck in Nord Stream 1.

Was noch? Dem Verschwörungsmystiker Attila Hildmann droht die Auslieferung nach Deutschland. Nach ihm wird wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung gefahndet, doch bisher hatte er sich in der Türkei vor der Strafverfolgung versteckt.

Moderation und Produktion: Moses Fendel

Redaktion: Ole Pflüger

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].

Weitere Texte zu den Themen der Folge:

• Olaf Scholz: Machtwortmumpitz (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-10/olaf-scholz-akw-streit-richtlinienkompetenz)
• AKW-Entscheidung: Der Machtwortparagraf (https://www.zeit.de/politik/2022-10/akw-entscheidung-olaf-scholz-richtlinienkompetenz)
• Energie: EU produziert seit Ukraine-Krieg Rekordmenge an erneuerbarem Strom (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-10/energie-eu-erneuerbare-strom-wind-sonne)
• BSI: Der eigentliche Skandal im Fall Schönbohm (https://www.zeit.de/politik/2022-10/bsi-arne-schoenbohm-geheimdienst-nachrichtenpodcast)
• Verschwörungsideologe: Attila Hildmann droht die Auslieferung nach Deutschland (https://www.zeit.de/gesellschaft/2022-10/verschwoerungsideologe-attila-hildmann-pass-auslieferung)

Transkript