Podcast

Beschreibung

In der Nacht zum Freitag ist es in Minneapolis zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Unter anderem ein Polizeirevier wurde angegriffen und teilweise in Brand gesteckt, manche Stadtteile sind verwüstet. Präsident Donald Trump twitterte: Wenn das Plündern beginnt, beginnt das Schießen.“ Twitter wertete das als gewaltverherrlichend und markierte den Tweet, ließ ihn aber wegen des öffentlichen Interesses stehen. Es ist das zweite Mal innerhalb weniger Tage, das Twitter auf einen Post des Präsidenten mit Einschränkungen reagiert. In der Nacht hatte Trump eine Verfügung erlassen, die soziale Netzwerke reglementieren soll.

Es war ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte des Deutschen Bundestags: Der Rechtsausschuss hatte im vergangenen November seinen Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) abgewählt. Dagegen legte seine Fraktion einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht ein. Heute verkündete das Gericht seine Entscheidung: Antrag abgelehnt, es bedarf aber weiterer Prüfung.

Was noch? Die Ibiza-Affäre in Österreich wird wieder relevant, Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat sich dazu erneut geäußert, aber vor einem Jahr klang das anders.

Moderation: Fabian Scheler

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected]

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Links zur Sendung;

Ein Essay zum Rassismus in den USA: https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-05/usa-rassismus-george-floyd-minneapolis-polizisten

Hintergründe zur Abwahl Stephan Brandners: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/stephan-brandner-afd-abwahl-rechtsausschuss-bundestag

Die Entscheidung und Begründung des Bundesverfassungsgerichts: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-042.html

Die Meldung des Deutschen Wetterdienstes: https://www.dwd.de/DE/presse/pressemitteilungen/DE/2020/20200529_deutschlandwetter_fruehjahr2020_news.html?nn=16210

„Alle für Veröffentlichung, nur Strache nicht“ https://orf.at/stories/3167475/

Transkript